Rechtsprechung
| BVerwG, 27.10.2000 - 9 B 391.00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verstoß gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs - Rückkehrgefährdung als Folge von Tätigkeiten für die "Ethiopian Former-Soldiers Union" (EFSU)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 31.03.2000 - 9 B 97.35375
- BVerwG, 27.10.2000 - 9 B 391.00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 27.10.2000 - 9 B 391.00
Nur wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung entscheidungserheblichen Tatsachenstoffs verletzt hat, kann ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG im Einzelfall festgestellt werden (vgl. etwa BVerfGE 96, 205 m.w.N.). - VGH Baden-Württemberg, 11.05.1999 - A 9 S 47/98
Gefahr politischer Verfolgung für herausgehobenes Mitglied der EPRP bei Rückkehr …
Auszug aus BVerwG, 27.10.2000 - 9 B 391.00
In Wahrheit wendet sich die Beschwerde gegen die dem Tatrichter vorbehaltene Gefährdungseinschätzung; dies zeigt auch die Bezugnahme auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11. Mai 1999 - A 9 S 47/98 -, die sich zudem in dem wiedergegebenen Entscheidungsteil ausschließlich mit der Gefährdung von EPRP-Mitgliedern in Äthiopien befasst.